Remerciez-le!

Remerciez @Admin pour avoir partagé cet document gratuitement, de la manière la plus simple, en partageant sur les réseaux sociaux.

Ep0931232b1 Europ? isches Patentamt European Patent Of ?ce Of ?ce européen des brevets EP B EP B EUROP? ISCHE PATENTSCHRIFT Ver? ?entlichungstag und Bekanntmachung des Hinweises auf die Patenterteilung Patentblatt Anmeldenummer Anmeldetag Int Cl F L Inter

Europ? isches Patentamt European Patent Of ?ce Of ?ce européen des brevets EP B EP B EUROP? ISCHE PATENTSCHRIFT Ver? ?entlichungstag und Bekanntmachung des Hinweises auf die Patenterteilung Patentblatt Anmeldenummer Anmeldetag Int Cl F L Internationale Anmeldenummer PCT CH Internationale Ver? ?entlichungsnummer WO Gazette ZWEITEILIGER SICHERHEITS -LOSFLANSCH TWO -PIECE LOOSE FLANGE BRIDE PLATE TOURNANTE DE SECURITE EN DEUX PARTIES Benannte Vertragsstaaten CH DE FR GB IT LI Priorit? t CH CH Ver? ?entlichungstag der Anmeldung Patentblatt Patentinhaber Etoile Holding AG Ettingen CH Er ?nder SEEDORFF Peter CH- Ettingen CH Vertreter Bollhalder Renato et al Braun Héritier Eschmann AG Patentanw? lte VSP Holbeinstrasse - Postfach Basel CH Entgegenhaltungen EP-A- DE-A- WO -A- FR-A- EP B Anmerkung Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europ? ischen Patents kann jedermann beim Europ? ischen Patentamt gegen das erteilte europ? ische Patent Einspruch einlegen Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen Er gilt erst als eingelegt wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist Art Europ? isches Patentübereinkommen Printed by Jouve PARIS FR C EP B Beschreibung net ist k? nnen alle Verbindungsschrauben d h auch diejenigen die in Verbindungsschraubenl? chern aus- Die vorliegende Er ?ndung bezieht sich auf ei- serhalb der Überlappungsbereiche angeordnet sind nen zweiteiligen Los ansch wie er im Oberbegri ? des wesentlich st? rker angezogen werden ohne dass die unabh? ngigen Patentanspruchs de ?niert ist Gefahr des Kippens der beiden Flanschh? lften besteht Los ansche werden insbesondere zur Verbin- Beim Anziehen der Verbindungsschrauben wirken aber dung von Bauteilen z B Rohren eingesetzt die mit weiterhin ungehindert Scherkr? fte auf die Flanschh? lf- Bunden als Au age für die Los ansche versehen sind ten die nicht berechenbar sind und zum Teil durch die Hierzu werden ein auf dem Bund eines ersten Bauteils Verbindungsschrauben aufgefangen werden müssen au iegender Los ansch und ein auf dem Bund eines Angesichts der Nachteile der bisher bekann- zweiten Bauteils au iegender Los ansch mittels Verbin- ten oben beschriebenen Los ansche liegt der Er ?n- dungsschrauben miteinander verschraubt so dass sie dung die Aufgabe zugrunde einen Los ansch der ein- die zumischen ihnen liegenden Bunde und damit die gangs erw? hnten Art zu scha ?en bei dem die beim An- Bauteile zusammenpressen Zwischen den Bunden ist ziehen der Verbindungsschrauben auf die Flanschh? lf- eine Dichtung angeordnet die für eine Abdichtung sorgt ten wirkenden Scherkr? fte durch die beiden Flansch- und bei genügend dicker Ausgestaltung z B in Form h? lften selbst kompensiert werden eines Stahlwellrings auch die Rückstellkr? fte erzeugt Diese Aufgabe wird durch den er ?ndungsge- die für die stabile Verschraubung der Los ansche unter m? ssen Los ansch gelost wie er im unabh? ngigen Pa- wechselnden Betriebsbedingungen notwendig sind tentanspruch de ?niert ist Patentanspruch bezieht Es sind Los ansche bekannt die aus zwei sich auf eine er ?ndungsgem? sse Verwendung des Los- Flanschh? lften bestehen die sich in zwei Überlap- ansches Bevorzugte Ausfuhrungsvarianten ergeben pungsbereichen überlappen und dort mittels relativ klei- sich aus den abh? ngigen Patentansprüchen ner Flanschschrauben miteinander verschraubt